Sitzung 25.01.2018 Stadtrat

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Sitzung:2018/SR/0001Gremium:Stadtrat
Datum:25.01.2018Zeit:16:30-19:59
Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Genehmigung der Protokolle der Stadtratssitzungen vom 07.12.2017 und 14.12.20172018/023   
2Anpassung der Richtlinien zur Kulturförderung im Bereich der Stadt Eichstätt2017/301/1/1   
3Erlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Eichstätt "Stadtwerke Eichstätt Eigenbetrieb"2018/018   
4Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 20152018/019   
5Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs, Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung sowie zur Übertragung der Kapitalverstärkung 2015 und zur Abrechnung der KA und des Verwaltungskostenbeitrags2018/020   
6Entlastung der Werkleitung des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 20152018/021   
7Antrag der SPD-Fraktion auf Schließung der öffentlichen Toiletten am Herzogsteg und Aufstellung von Miettoilettencontainern2018/016   
8Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2018 zum Stand der Sparbeschlüsse
2018/027   
9Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Baustelle DJK-Gaststätte
    
10Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
beabsichtigtes Bürgerbegehren wegen Sparkassenfusion durch Herrn Wolfram Ruoff; Beschwerde an den Bayer. Verwaltungsgerichtshof
    
11Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Umsetzung Regionaltarif, stationäre Vorverkaufssysteme
    
12Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Umbau Bahnkreuzung Schlagbrücke
    
13Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Einrichtung eines Behindertenbeirates
    
14Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Mülltonnenstandort in der Turmgasse
    
15Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Übergangsparkplatz für Klinik Nähe Boxerhalle
    
16Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Anfrage wegen kommunaler Blühstreifen
    
17Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Deutsche Bischofskonferenz tagt in Ingolstadt
    
18Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Fachbüro führt Beweissicherung in der Inneren Westenstraße durch
    
19Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Stellungnahme von Drittem Bürgermeister Nieberle zum diesjährig entfallenden Neujahrsempfang