Sitzung 07.12.2017 Stadtrat

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Sitzung:2017/SR/0022Gremium:Stadtrat
Datum:07.12.2017Zeit:16:30-20:32
Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 16.11.20172017/330   
2Neufestsetzung der Gebühren für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Eichstätt bzw. für die Entwässerungseinrichtung des Stadtteils Buchenhüll sowie Neufassung der zugehörigen Entwässerungssatzungen (EWS) und Beitrags- und Gebührensatzungen (BGS-EWS)2017/281/1   
3Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Eichstätt für die Stadtteile Eichstätt, Landershofen, Marienstein/Rebdorf, Blumenberg einschließlich des Grundstücks Flur-Nr. 1025/7 der Gemarkung Schernfeld sowie für die Stadtteile Wasserzell und Wintershof (Entwässerungssatzung - EWS)2017/324   
4Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eichstätt für die Stadtteile Eichstätt, Landershofen, Marienstein/Rebdorf, Blumenberg einschließlich des Grundstücks Flur-Nr. 1025/7 der Gemarkung Schernfeld sowie für die Stadtteile Wasserzell und Wintershof (BGS-EWS)2017/325   
5Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Eichstätt für den Stadtteil Buchenhüll (Entwässerungssatzung-EWS)2017/326   
6Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eichstätt für den Stadtteil Buchenhüll (BGS-EWS)2017/327   
7Neuerlass der Straßenausbaubeitragssatzung2017/286   
8Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV - Aktive Zentren;
Bedarfsanmeldung für das Programmjahr 2018
2017/292   
9Sport-, Spiel und Erholungsanlagen - städtisches Spielplatzkonzept;
Vorstellung der Umsetzungswege anhand einer Prioritätenliste
2017/284/1   
10Rathaus Stadt Eichstätt - Nutzungs- und Modernisierungskonzept;
Vorstellung der Sanierungsplanung und -schritte
2017/166/1   
11Örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Eichstätt und der von ihr verwalteten Eyb"schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt für die Jahre 2015 und 2016; Abschlussbericht2017/318   
12Information, Verschiedenes;
Information zur Klage wegen Ablehnung eines Bürgerentscheides zur Sparkassenfusion
    
13Information, Verschiedenes;
Straße hinter der OMV-Tankstelle, erfolgte Teilpflasterung, Richtigstellung
    
14Information, Verschiedenes;
Neuerungen beim Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst
    
15Information, Verschiedenes;
Anfrage wegen Sonderförderprogramm Kindertageseinrichtungen
    
16Information, Verschiedenes;
Information über Gründerpreis Ingolstadt; Online Schaufenster
    
17Information, Verschiedenes;
Landesentwicklungsprogramm LEP
    
18Information, Verschiedenes;
Stadtratsklausur auch im kommenden Jahr?
    
19Information, Verschiedenes;
Eislauffläche
    
20Information, Verschiedenes;
Temporäre Geschwindigkeitsmessung in der Westenstraße
    
21Information, Verschiedenes;
Klageverfahren wegen Vorkaufsrecht Bahnhofsgaststätte Frey