Sitzung 21.04.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/SR/0006Gremium:Stadtrat
Datum:21.04.2016Zeit:16:46-20:38
Raum:Festsaal des Alten Stadttheaters Eichstätt
Bezeichnung:öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:46
1Absetzung von Tagesordnungspunkten     
2Verkehrsanlagen Stadt Eichstätt - Ausbau der Straßenzüge "Richard-Strauß-Straße, Josef-Haas-Weg, Max-Reger-Weg, Christoph-Willibald-Glück-Weg";
Vorstellung der Ausbauplanung "Verkehrs-, Ver- und Entsorgungsanlagen" 
2016/103   
3Wirtschaftsplan 2016 des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs 2016/137   
4Beratung über die Haushaltssatzung der Stadt Eichstätt für das Haushaltsjahr 2016 2016/130   
5Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Eichstätt für das Haushaltsjahr 2016 2016/130   
6Verkehrsplanung - Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030;
Konsultationsverfahren 
2016/150/1   
7DB Anlagen Eichstätt - Bahnübergangssicherungsanlage Eichstätt km 4,449 (Kreuzung Weißenburger Straße/Freiwasserstraße);
Herstellung des Benehmens zum Antrag der DB Netz AG vom 26.10.2015 
2016/135   
8Stadtentwicklung Eichstätt - Natur- und Umweltplanung;
Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Eichstätt 
2016/148   
9Änderung der Pflanzenentsorgungssatzung und der Gebührensatzung zur Pflanzenentsorgungssatzung 2016/132   
10Satzung zur Änderung der Pflanzenentsorgungssatzung der Stadt Eichstätt 2016/132   
11Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Pflanzenentsorgungssatzung der Stadt Eichstätt 2016/132   
12Zweckverbandes der Sparkasse Eichstätt;
Neuberufung eines Ersatzmitgliedes 
2016/133   
13Optimierung des Personal-Kind-Verhältnisses im integrativen Montessori-Kinderhaus in Wasserzell durch die Erhöhung des Gewichtungsfaktors 4,5 für behinderte Kinder 2016/147   
14Bericht zum Sozialfonds 2015 2016/045   
15Kulturtage 2016;
Freigabe der Haushaltsmittel 
2016/124/1   
16Information, Verschiedenes;
"Aktion saubere Landschaft 2016" in der Stadt Eichstätt 
2016/161   
17Information, Verschiedenes;
Spitalstadt;
Bepflanzung und Möblierung Bahnhofplatz (vor Modegeschäft Jenuwein) 
    
18Information, Verschiedenes;
Ausstellungsraum im Haus des Gastes (ehem. "Johanniskirche");
Zulassung von Herrn Wolfgang Sellinger als Veranstalter einer Ausstellung;
Urteil des Bayer. Verwaltungsgerichts 
    
19Information, Verschiedenes;
Antrag der FW-Fraktion - Sichere Überquerung beim Eingang zur Spitalstadt;
Weiteres Vorgehen 
    
20Information, Verschiedenes;
DSL-Versorgung;
Breitbandausbau 
    
21Information, Verschiedenes;
Bericht über die Unterbringung von Fundtieren