Sitzung 28.10.2010 Stadtrat

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Sitzung:2010/SR/0009Gremium:Stadtrat
Datum:28.10.2010Zeit:17:00-21:20
Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Anträge auf Änderung der Tagesordnung, Behandlung von Tagesordnungspunkten der nicht öffentlichen Sitzung in der öffentlichen Sitzung 2010/423   
2Vollzug der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern, Vereidigung von Herrn Christian Alberter als Stadtrat 2010/389   
3Nachbesetzung der Ausschüsse und Gremien des Stadtrates aufgrund des Ausscheidens von Stadträtin Sabine Graf 2010/383   
4Vorstellung der Machbarkeitsstudie für ein künftiges Eichstätter Stadtmuseum durch Herrn Dr. Rainer Tredt 2010/173   
5Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Stadtratsperiode 2008/2014, Antrag der ödp-Fraktion auf Ergänzung bzw. Änderung 2010/365   
6Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Stadtratsperiode 2008/2014 2010/365   
7Antrag der CSU-Fraktion zur Belebung der Innenstadt durch Etablierung eines Standortmanagers 2010/354   
8Vollzug der Baugesetze, Änderung Nr. 1 des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 Spitalstadt im Parallelverfahren, Billigungs- und Auslegungsbeschluss 2010/386   
9Vollzug der Baugesetze, Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Gewerbegebiet Wintershof - Ost", Änderungs- bzw. Aufstellungsbeschluss 2010/401   
10Konjunkturpaket II, Rathaus Eichstätt und Montessori-Kinderhaus Wasserzell, Erläuterung der überplanmäßigen Ausgaben 2010/400   
11Antrag der CSU-Fraktion auf Unterrichtung des Stadtrates über die Praxis der Genehmigungen des Parkens und von Sondernutzungen in der Innenstadt, Information durch die Verwaltung 2010/194   
12Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Widmung der Gemeindeverbindungsstraße "Bahnhofstraße", Fl.-Nr. 545/61, Gemarkung Wasserzell 2010/395   
13Beschlussfassung zum Lagebericht des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2009 2010/362   
14Ermächtigung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Eichstätt Versorgungs-GmbH zur Entlastung des Aufsichtsrates für das Wirtschaftsjahr 2009 2010/390   
15Vorstellung des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung des Stadtwerke Eigenbetriebs für die Wirtschaftsjahre 2007/2008 2010/391   
16Feststellung der Jahresabschlüsse 2007/2008 des Stadtwerke Eigenbetriebs sowie Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung 2010/392   
17Entlastung der Werkleitung des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für die Wirtschaftsjahre 2007/2008 2010/393   
18Standesamtsbezirk Eichstätt, Abschluss einer Vereinbarung über die Aufnahme des Standesamtsbezirks Wellheim 2010/371   
19Information, Verschiedenes