Sitzung 28.10.2010 Stadtrat

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Sitzung:2010/SR/0009Gremium:Stadtrat
Datum:28.10.2010Zeit:17:00-21:20
Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Anträge auf Änderung der Tagesordnung, Behandlung von Tagesordnungspunkten der nicht öffentlichen Sitzung in der öffentlichen Sitzung2010/423   
2Vollzug der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern, Vereidigung von Herrn Christian Alberter als Stadtrat2010/389   
3Nachbesetzung der Ausschüsse und Gremien des Stadtrates aufgrund des Ausscheidens von Stadträtin Sabine Graf2010/383   
4Vorstellung der Machbarkeitsstudie für ein künftiges Eichstätter Stadtmuseum durch Herrn Dr. Rainer Tredt2010/173   
5Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Stadtratsperiode 2008/2014, Antrag der ödp-Fraktion auf Ergänzung bzw. Änderung2010/365   
6Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Stadtratsperiode 2008/20142010/365   
7Antrag der CSU-Fraktion zur Belebung der Innenstadt durch Etablierung eines Standortmanagers2010/354   
8Vollzug der Baugesetze, Änderung Nr. 1 des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 Spitalstadt im Parallelverfahren, Billigungs- und Auslegungsbeschluss2010/386   
9Vollzug der Baugesetze, Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Gewerbegebiet Wintershof - Ost", Änderungs- bzw. Aufstellungsbeschluss2010/401   
10Konjunkturpaket II, Rathaus Eichstätt und Montessori-Kinderhaus Wasserzell, Erläuterung der überplanmäßigen Ausgaben2010/400   
11Antrag der CSU-Fraktion auf Unterrichtung des Stadtrates über die Praxis der Genehmigungen des Parkens und von Sondernutzungen in der Innenstadt, Information durch die Verwaltung2010/194   
12Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Widmung der Gemeindeverbindungsstraße "Bahnhofstraße", Fl.-Nr. 545/61, Gemarkung Wasserzell2010/395   
13Beschlussfassung zum Lagebericht des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 20092010/362   
14Ermächtigung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Eichstätt Versorgungs-GmbH zur Entlastung des Aufsichtsrates für das Wirtschaftsjahr 20092010/390   
15Vorstellung des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung des Stadtwerke Eigenbetriebs für die Wirtschaftsjahre 2007/20082010/391   
16Feststellung der Jahresabschlüsse 2007/2008 des Stadtwerke Eigenbetriebs sowie Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung2010/392   
17Entlastung der Werkleitung des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für die Wirtschaftsjahre 2007/20082010/393   
18Standesamtsbezirk Eichstätt, Abschluss einer Vereinbarung über die Aufnahme des Standesamtsbezirks Wellheim2010/371   
19Information, Verschiedenes