Sitzung 24.06.2010 Stadtrat

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Sitzung:2010/SR/0006Gremium:Stadtrat
Datum:24.06.2010Zeit:16:30-20:10
Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Ergänzung der Tagesordnung 2010/230   
2Wirtschaftsplan des Altenheims der Eyb"schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt für das Haushaltsjahr 2010 2010/188   
3Haushaltsplan 2010 der Eyb"schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt 2010/187   
4Bericht der Seniorenbeauftragten 2010/186   
6Vollzug der Baugesetze, 8. Änderung des Flächennutzungsplans des Marktes Dollnstein, Ortsteil Breitenfurt, Bubenrother Mühle, Beteiligung der Stadt Eichstätt als Träger öffentlicher Belange 2010/202   
7Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Aufstufung eines öffentlichen Feld- und Waldweges zur Ortsstraße, Fl.-Nr. 667/6, Gemarkung Wasserzell 2010/199   
8Leitbild des Stadtrates von Eichstätt 2010/195   
9Antrag der FW-Fraktion auf schnellstmöglichen Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Eichstätt 2010/170   
10Antrag der FW-Fraktion um Genehmigung der Niederschrift der vorangehenden Sitzung zu Beginn der Sitzung 2010/171   
11Antrag der CSU-Fraktion zur künftigen seniorengerechten Nutzung des Gebäudealtbestands des Altenheims Heilig-Geist-Spital 2010/191   
12Antrag der CSU-Fraktion auf Unterrichtung des Stadtrates über die Praxis der Genehmigungen des Parkens und von Sondernutzungen in der Innenstadt 2010/194   
13Antrag der Stadträtinnen Knipp-Lillich und Gabler-Hofrichter auf Verlängerung des Adventsmarktes von zwei auf drei Wochenenden ab dem Jahr 2010 2010/218   
14Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung der Voraussetzungen für eine Teilnahme an dem Programm E-Mobilität als Teil des Zukunftsprogramms "Aufbruch Bayern" der bayerischen Staatsregierung 2010/172   
15Einbau von Dachgauben am Rathaus 2010/220   
16Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Eichstätt, Weitere Vorgehensweise aufgrund der Änderung der Förderbedingungen 2010 2010/192   
17Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Eichstätt für die Stadtteile Eichstätt, Landershofen, Marienstein/Rebdorf, Blumenberg, Wasserzell und Wintershof (Entwässerungssatzung - EWS) 2010/222   
18Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eichstätt für die Stadtteile Eichstätt, Landershofen, Marienstein/Rebdorf, Blumenberg, Wasserzell und Wintershof (BGS-EWS) 2010/223   
19Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Eichstätt für den Stadtteil Buchenhüll (Entwässerungssatzung - EWS) 2010/224   
20Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eichstätt für den Stadtteil Buchenhüll (BGS-EWS) 2010/225   
21Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Eichstätt "Stadtwerke Eichstätt" 2010/226   
22Information, Verschiedenes, Sonderstempel der Deutschen Post beim Altstadtfest 2010 2010/247   
23Information, Verschiedenes, Toilettenanlage (WC-Anlage) für den Friedhof Weinleite 2010/246   
24Information, Verschiedenes, Antrag der CSU-Fraktion auf Durchführung einer Ruhebank-Aktion 2010/238   
25Information, Verschiedenes, Verlegung von Fernwärmeleitungen im BA II für das Heizwerk-Ost 2010/248   
26Information, Verschiedenes, Antrag der SPD-Fraktion und der FW-Fraktion, betreffend Zeitfenster für die Erschließung der Spitalstadt 2010/237   
27Information, Verschiedenes, Stand zum Neubau eines Tierheims in Eichstätt 2010/242   
28Information, Verschiedenes, Leserbriefe der Stadtverwaltung zu Spitalstadt und BayWa-Gelände 2010/268   
29Information, Verschiedenes, Bahnstrecke Eichstätt-Stadt - Eichstätt-Bahnhof, Achtungspfiffe der Schienenfahrzeuge beim ungesicherten Bahnübergang an einem Feldweg 2010/264