Stadtrat - 15.12.2022 - 17:33-19:28 Uhr

Sitzung
2022/SR/0012
Gremium
Stadtrat
Raum
Festsaal des Alten Stadttheaters
Datum
15.12.2022
Zeit
17:33-19:28 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:33

Ö 1Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 24.11.2022 
Ö 2Niederlegung des Stadtratsmandats von Stadträtin Christina Bergmann 
Ö 3Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes;
Entscheidung über die Listennachfolge des Wahlvorschlags der CSU (Dr. Gregor Voggenreiter)
 
Ö 4Vollzug der Gemeindeordnung;
Vereidigung von Herrn Dr. Gregor Voggenreiter als Stadtrat
 
Ö 5Nachbesetzung der Ausschüsse und Gremien des Stadtrats 
Ö 6Neugestaltung der Altmühlaue; hier: Freigabe des Entwurfes der Gastronomiegebäude 
Ö 7Parkgebühren; Überarbeitung vor dem Hintergrund der Umsatzsteuereinführung 
Ö 7.1Beschluss Parkgebühren; Anpassung der Parkgebührenordnung ab 01.01.2023 
Ö 7.2Beschluss Parkgebühren; Änderung der Regelung "Semmeltaste" 
Ö 7.3Beschluss Parkgebühren; Erhöhung der zulässigen Höchstparkdauer im Parkbereich 1 
Ö 7.4Beschluss Parkgebühren; Beauftragung der Verwaltung zur Erarbeitung und Umsetzung innovativer Zahlungs- und Betriebssysteme 
Ö 8Gebührenanpassung Altes Stadttheater 
Ö 9Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO 
Ö 9.1Schneeräumungsplan; Ochsenfelder Straße 
Ö 9.2Glasfaserverlegung; Asphaltierung in der Richard-Strauß-Straße 
Ö 9.3Sitzungsort der Stadtratssitzungen und Ausschüsse 
Ö 9.4Umbenennung Alois-Brems-Straße 
Ö 10Verleihung der Bürgermedaille an Stadtrat Willi Reinbold 
Ö 11Weihnachtsansprache der Bürgermeisterinnen