Stadtrat - 14.05.2020 - 17:30-20:43 Uhr

Sitzung
2020/SR/0004
Gremium
Stadtrat
Raum
Festsaal des Alten Stadttheaters
Datum
14.05.2020
Zeit
17:30-20:43 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30

Ö 1Vereidigung von Herrn Josef Grienberger als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Eichstätt 
Ö 2Rede von Oberbürgermeister Josef Grienberger zum Amtsantritt 
Ö 3Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder 
Ö 4Beschlussfassung über die Zahl und Rechtsstellung der weiteren Bürgermeister 
Ö 5Wahl der weiteren Bürgermeister und deren Vereidigung 
Ö 6Vorläufige weitere Anwendung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts 
Ö 7Vorläufige weitere Anwendung der bisherigen Geschäftsordnung des Stadtrates vom 08.05.2014 i.d.F. vom 10.10.2019 
Ö 8Besetzung der Ausschüsse gemäß der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts;
Besetzung des Hauptverwaltungs- und Werkausschusses, des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, des Haushalts- und Finanzausschusses, des Ausschusses für Kultur, Freizeit und Fremdenverkehr sowie des Rechnungsprüfungsausschusses
 
Ö 9Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Eichstätt Versorgungs-GmbH gemäß § 8 des Gesellschaftervertrages (4 Mitglieder) 
Ö 10Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Eichstätt mbH (4 Mitglieder) 
Ö 11Entsendung eines Stadtratsmitgliedes in den Stiftungsausschuss der Dom-Augusto-Stiftung Eichstätt 
Ö 12Entsendung eines Stadtratsmitgliedes in den Stiftungsausschuss der Dom-Apotheke Eichstätt, Friedrich-Scheidler"schen Stiftung 
Ö 13Berufung von Stadtratsmitgliedern in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Ingolstadt Eichstätt (2 Mitglieder und Stellvertreter) 
Ö 14Berufung von Stadtratsmitgliedern in die Schulverbandsversammlung Mittelschule Eichstätt-Schottenau (2 Mitglieder und Stellvertreter) 
Ö 15Entsendung von Mitgliedern der Stadt Eichstätt für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Sappenfelder Gruppe (2 Verbandsräte und 3 Stellvertreter) 
Ö 16Entsendung von Mitgliedern der Stadt Eichstätt für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Eichstätter Berggruppe (3 Vertreter und 4 Stellvertreter) 
Ö 17Entsendung von Stadtratsmitgliedern in den Beirat der Volkshochschule der Stadt Eichstätt 
Ö 18Bestellung eines Beirats für das Altenheim der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt 
Ö 19Bestellung von Mitgliedern für das Vergabegremium des Sozialfonds der Stadt Eichstätt 
Ö 20Benennung von Jugend- und Studentenbeauftragten 
Ö 21Benennung eines/r Sportbeauftragten und eines/r Stellvertreters/in 
Ö 22Benennung von Kulturbeauftragten 
Ö 23Benennung von Seniorenbeauftragten 
Ö 24Benennung von Integrationsbeauftragten 
Ö 25Benennung von Inklusionsbeauftragten (Beauftragte für Menschen mit Behinderung) 
Ö 26Benennung von Mitgliedern für das Kuratorium für das Haus der Jugend 
Ö 27Bestellung des Oberbürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten 
Ö 28Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, Freie Wähler, ÖDP und BP zur Senkung der Fremdenverkehrsabgabe und zu Freischankflächen 
Ö 29Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Festsetzung der Fraktionsführer