Stadtrat - 24.10.2019 - 17:00-21:17 Uhr

Sitzung
2019/SR/0011
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.10.2019
Zeit
17:00-21:17 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 26.09.2019 
Ö 2Bekanntgaben 
Ö 3Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes;
Beschlussfassung über die Listennachfolge aus der Liste der Freien Wähler
 
Ö 4Vollzug der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern;
Vereidigung/Gelöbnis von Herrn Dr. Wilfried Schindler als Stadtrat
 
Ö 5Fraktion Freie Wähler;
Personelle Änderung in den Ausschüssen und Gremien
 
Ö 6Stadtplanung - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Industriegebiet;
Abwägung der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss
 
Ö 7Stadtplanung - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Gewerbegebiet Lüften-West" und Änderung des Flächennutzungsplanes;
Billigung der Entwurfsplanung;
 
Ö 8Stadtplanung - Aufstellung Bebauungsplan Nr. 44 "Rosenweg";
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
 
Ö 9Freiwillige Feuerwehr Buchenhüll - Neubau eines Gerätehauses;
Festlegung des Raumbuches
 
Ö 10Verkehrsanlagen Stadt Eichstätt - Ausbau der Pedettistraße;
überplanmäßige Ausgaben im Rahmen der Kostenfeststellung zur Straßenoberflächenentwässerung
 
Ö 11Rathaus Stadt Eichstätt - Nutzungs- und Modernisierungskonzept;
Erweiterung des Modernisierungs- und Sanierungsumfanges
 
Ö 12Entscheidung über die Betriebsträgerschaft der geplanten Kindertageseinrichtung am Seidlkreuz 
Ö 13Änderung von § 5 Abs. 1 der Satzung der Volkshochschule Eichstätt vom 28.06.1979 
Ö 14Lagebericht des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2018 
Ö 15Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für die Wirtschaftsjahre 2016 und 2017 
Ö 16Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs, Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung sowie zur Übertragung der Kapitalverstärkung 2016 und 2017 und zur Abrechnung der KA und des Verwaltungskostenbeitrags 
Ö 17Entlastung der Werkleitung des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für die Wirtschaftsjahre 2016 und 2017 
Ö 18Anträge der Stadtratsfraktionen seit Mai 2014 bis Januar 2019 
Ö 19Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbenennung der Hindenburgstraße 
Ö 20Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Markterkundung Mobilfunklöcher;
Mietpreise Studentenwohnungen
 
Ö 21Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Dank an Volksfestausschuss;
Interview im EK