Stadtrat - 11.04.2019 - 17:00-21:05 Uhr

Sitzung
2019/SR/0005
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.04.2019
Zeit
17:00-21:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Antrag der SPD-Fraktion auf Absetzung des TOP 6 von der Tagesordnung 
Ö 2Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 21.03.2019 
Ö 3Bekanntgaben 
Ö 4Stadtplanung - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Industriegebiet;
Vorstellung der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und TöB-Beteiligung mit Billigung der Entwurfsplanung
 
Ö 5Stadtplanung - Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 48, Gewerbegebiet Sollnau Quartier IV und V;
Billigung des Vorentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der TöB
 
Ö 6Kindergarten Clara-Staiger-Straße - Neubau und/oder Sanierung;
Vorstellung der Planungskonzepte, Aktualisierung
 
Ö 7Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes für die Grundsteuer A und B 
Ö 8Beratung über die Haushaltssatzung der Stadt Eichstätt für das Haushaltsjahr 2019 
Ö 9Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Eichstätt für das Haushaltsjahr 2019 
Ö 10Feststellung der Jahresabschlüsse der Stadt Eichstätt für die Haushaltsjahre 2008 bis 2016 
Ö 11Entlastung der Jahresabschlüsse 2008 bis 2016 der Stadt Eichstätt 
Ö 12Vollzug der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes; Bestellung von Frau Verwaltungsoberinspektorin Carina Schirmer zur Standesbeamtin 
Ö 13Antrag der CSU-Fraktion auf juristische und betriebswirtschaftliche Prüfung der Beteiligung der Stadt Eichstätt am Zweckverband "Sparkasse Ingolstadt Eichstätt" auf mögliche Veräußerungsoptionen 
Ö 14Stadtplanung - Aufstellung Bebauungsplan Nr. 69 "Blumenberg-West";
Antrag der SPD-Fraktion: Ergänzung des Vorentwurfes um eine Verpflichtung zur Errichtung von Photovoltaikanlagen
 
Ö 15Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Zebrastreifen Am Anger