Stadtrat - 25.01.2018 - 16:30-19:59 Uhr

Sitzung
2018/SR/0001
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.01.2018
Zeit
16:30-19:59 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Ö 1Genehmigung der Protokolle der Stadtratssitzungen vom 07.12.2017 und 14.12.2017 
Ö 2Anpassung der Richtlinien zur Kulturförderung im Bereich der Stadt Eichstätt 
Ö 3Erlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Eichstätt "Stadtwerke Eichstätt Eigenbetrieb" 
Ö 4Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2015 
Ö 5Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs, Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung sowie zur Übertragung der Kapitalverstärkung 2015 und zur Abrechnung der KA und des Verwaltungskostenbeitrags 
Ö 6Entlastung der Werkleitung des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2015 
Ö 7Antrag der SPD-Fraktion auf Schließung der öffentlichen Toiletten am Herzogsteg und Aufstellung von Miettoilettencontainern 
Ö 8Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2018 zum Stand der Sparbeschlüsse		 
Ö 9Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Baustelle DJK-Gaststätte		 
Ö 10Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
beabsichtigtes Bürgerbegehren wegen Sparkassenfusion durch Herrn Wolfram Ruoff; Beschwerde an den Bayer. Verwaltungsgerichtshof		 
Ö 11Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Umsetzung Regionaltarif, stationäre Vorverkaufssysteme		 
Ö 12Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Umbau Bahnkreuzung Schlagbrücke		 
Ö 13Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Einrichtung eines Behindertenbeirates		 
Ö 14Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Mülltonnenstandort in der Turmgasse		 
Ö 15Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Übergangsparkplatz für Klinik Nähe Boxerhalle		 
Ö 16Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Anfrage wegen kommunaler Blühstreifen		 
Ö 17Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Deutsche Bischofskonferenz tagt in Ingolstadt		 
Ö 18Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Fachbüro führt Beweissicherung in der Inneren Westenstraße durch		 
Ö 19Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO;
Stellungnahme von Drittem Bürgermeister Nieberle zum diesjährig entfallenden Neujahrsempfang