Stadtrat - 07.12.2017 - 16:30-20:32 Uhr

Sitzung
2017/SR/0022
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.12.2017
Zeit
16:30-20:32 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Ö 1Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 16.11.2017 
Ö 2Neufestsetzung der Gebühren für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Eichstätt bzw. für die Entwässerungseinrichtung des Stadtteils Buchenhüll sowie Neufassung der zugehörigen Entwässerungssatzungen (EWS) und Beitrags- und Gebührensatzungen (BGS-EWS) 
Ö 3Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Eichstätt für die Stadtteile Eichstätt, Landershofen, Marienstein/Rebdorf, Blumenberg einschließlich des Grundstücks Flur-Nr. 1025/7 der Gemarkung Schernfeld sowie für die Stadtteile Wasserzell und Wintershof (Entwässerungssatzung - EWS) 
Ö 4Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eichstätt für die Stadtteile Eichstätt, Landershofen, Marienstein/Rebdorf, Blumenberg einschließlich des Grundstücks Flur-Nr. 1025/7 der Gemarkung Schernfeld sowie für die Stadtteile Wasserzell und Wintershof (BGS-EWS) 
Ö 5Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Eichstätt für den Stadtteil Buchenhüll (Entwässerungssatzung-EWS) 
Ö 6Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eichstätt für den Stadtteil Buchenhüll (BGS-EWS) 
Ö 7Neuerlass der Straßenausbaubeitragssatzung 
Ö 8Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV - Aktive Zentren;
Bedarfsanmeldung für das Programmjahr 2018		 
Ö 9Sport-, Spiel und Erholungsanlagen - städtisches Spielplatzkonzept;
Vorstellung der Umsetzungswege anhand einer Prioritätenliste		 
Ö 10Rathaus Stadt Eichstätt - Nutzungs- und Modernisierungskonzept;
Vorstellung der Sanierungsplanung und -schritte		 
Ö 11Örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Eichstätt und der von ihr verwalteten Eyb'schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt für die Jahre 2015 und 2016; Abschlussbericht 
Ö 12Information, Verschiedenes;
Information zur Klage wegen Ablehnung eines Bürgerentscheides zur Sparkassenfusion		 
Ö 13Information, Verschiedenes;
Straße hinter der OMV-Tankstelle, erfolgte Teilpflasterung, Richtigstellung		 
Ö 14Information, Verschiedenes;
Neuerungen beim Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst		 
Ö 15Information, Verschiedenes;
Anfrage wegen Sonderförderprogramm Kindertageseinrichtungen		 
Ö 16Information, Verschiedenes;
Information über Gründerpreis Ingolstadt; Online Schaufenster		 
Ö 17Information, Verschiedenes;
Landesentwicklungsprogramm LEP		 
Ö 18Information, Verschiedenes;
Stadtratsklausur auch im kommenden Jahr?		 
Ö 19Information, Verschiedenes;
Eislauffläche		 
Ö 20Information, Verschiedenes;
Temporäre Geschwindigkeitsmessung in der Westenstraße		 
Ö 21Information, Verschiedenes;
Klageverfahren wegen Vorkaufsrecht Bahnhofsgaststätte Frey