Stadtrat - 25.02.2016 - 16:35-20:30 Uhr

Sitzung
2016/SR/0003
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.02.2016
Zeit
16:35-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35

Ö 1Genehmigung der Protokolle der Stadtratssitzungen vom 06.08.2015, 01.10.2015 und 28.01.2016 
Ö 2Stadtplanung - Umsiedlungs- und Expansionsvorhaben Baustofflager Martin Meier GmbH Eichstätt;
Vorstellung der Standortanalyse
 
Ö 3Stadtplanung - Siedlungsentwicklung Stadt Eichstätt;
Aufstellungsbeschluss für das Gewerbegebiet Nr. 67 "Lüften West" gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB nach städtebauliche Abwägung der Standortalternativen
 
Ö 4Sport-, Spiel- und Erholungsanlagen - Spielplatzkonzept Landershofen;
Neustrukturierung, Sanierung und Aufwertung der Spiel- und Bolzplatzanlagen
 
Ö 5Beschlussfassung über die Zulassung des Bürgerbegehrens "Denk-mal-Schutz für die Burg: Stoppt die Bebauung des Grüngürtels" 
Ö 6Beschlussfassung über die Durchführung eines Ratsbegehrens 
Ö 7Festlegung des Abstimmungstages und der Stichfrage für die Bürgerentscheide 
Ö 8Vollzug der Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS) der Stadt Eichstätt;
Bestellung eines stellv. Abstimmungsleiters für die Bürgerentscheide am Sonntag 01. Mai 2016
 
Ö 9Feststellung der Haushaltsrechnungen der Stadt Eichstätt, der Eyb"schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt und der Jahresabschlüsse für das Altenheim Heilig-Geist-Spital Eichstätt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 
Ö 10Entlastung der Jahresrechnungen 2013 und 2014 der Eyb"schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt und der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 für das Altenheim Heilig-Geist-Spital Eichstätt 
Ö 11Haushaltsplanentwurf 2016 für die Stadt Eichstätt 
Ö 12Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Großen Kreisstadt Eichstätt vom 08. Mai 2014 i.d.F. vom 26.03.2015 
Ö 13Antrag der FW-Fraktion auf Einrichtung eines öffentlichen Bücherschrankes 
Ö 14Antrag der FW-Fraktion auf Gestaltung des Umfeldes der Steinskulpturen am Hofgarten 
Ö 15Antrag der FW-Fraktion betreffend Vorschläge für die Weihnachtsbeleuchtung in der Spitalstadt 
Ö 16Antrag der FW-Fraktion auf Überprüfung der Gestaltung der Winterabdeckung der Eichstätter Brunnen 
Ö 17Antrag der FW-Fraktion auf Errichtung einer Boule-Bahn 
Ö 18Antrag der FW-Fraktion auf Aufstellung einer Bautafel an der Haifischbar 
Ö 19Antrag der FW-Fraktion auf Baureifmachung des Baugebietes "Blumenberg" 
Ö 20Antrag der FW-Fraktion auf Bereitstellung von Flächen für Aktion "Eichstätt summt" 
Ö 21Antrag der FW-Fraktion auf eine weitere Überquerungshilfe über die Altmühl für das Schneller-Gelände 
Ö 22Antrag der FW-Fraktion auf Errichtung einer Überquerungshilfe beim Eingang zur Spitalstadt 
Ö 23Information, Verschiedenes;
Anliegerversammlung für den Ausbau der Straßenzüge "Richard-Strauß-Straße, Josef-Haas-Weg, Max-Reger-Weg und Hans-Lang-Weg"
 
Ö 24Information, Verschiedenes;
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
 
Ö 25Information, Verschiedenes;
Antrag der SPD-Fraktion auf Freies WLAN für alle an den "Stadtnetz Hotsplots" Rathaus und Touristinformation
 
Ö 26Information, Verschiedenes;
Wanderwege um die Willibaldsburg