Stadtrat - 26.11.2015 - 16:40-20:56 Uhr

Sitzung
2015/SR/0017
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.11.2015
Zeit
16:40-20:56 Uhr
 InhaltDokumente

Beginn 16:40

Ö 1Antrag auf Absetzung des TOP "Anregung von Frau Emslander-Haugg auf Verlängerung der Betriebsdauer der Weihnachtsbeleuchtung im Januar um eine Woche" 
Ö 2Antrag auf Absetzung des TOP "Stadtplanung - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Industriegebiet; Fortführung der Planung zur Neuordnung und Stärkung des Standortes sowie zur Klarstellung der Nutzungsvorgaben unter Berücksichtigung einer Erweiterungsmöglichkeit" 
Ö 3Antrag von Herrn Stephan Bleitzhofer auf Niederlegung seines Stadtratsmandats 
Ö 4Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes;
Entscheidung über die Listennachfolge aus der ÖDP-Liste
 
Ö 5Stadtplanung - Aufstellung Bebauungsplan Nr. 60, Wintershof Ost und Änderung des Flächennutzungsplans;
Vorstellung des städtebaulichen Plankonzeptes
 
Ö 6Stadtplanung - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38, Gewerbegebiet Wintershof;
Vorstellung der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und TöB-Beteiligung mit Billigung der Entwurfsplanung
 
Ö 7Stadtplanung - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Industriegebiet;
Fortführung der Planung zur Neuordnung und Stärkung des Standortes sowie zur Klarstellung der Nutzungsvorgaben unter Berücksichtigung einer Erweiterungsmöglichkeit
 
Ö 9Örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Eichstätt und der von ihr verwalteten Eyb"schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt für die Jahre 2013 und 2014;
Abschlussbericht
 
Ö 10Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV - Aktive Zentren;
Bedarfsanmeldung für das Programmjahr 2016
 
Ö 11Service Betriebe Stadt Eichstätt - Brandschaden Bauhof;
Standortanalyse und weiteres Vorgehen
 
Ö 12Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur STADTLINIE (Befragung der Fahrgäste und Bürgerbefragung im Stadtgebiet mit Ortsteilen) 
Ö 13Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Abhaltung einer Klausur des Stadtrates im Jahr 2016 
Ö 14Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Änderung des kommunalen Begrüßungsgeldes für Studierende 
Ö 15Antrag der SPD-Fraktion auf Freies WLAN für alle an den "Stadtnetz Hotsplots" Rathaus und Touristinformation 
Ö 16Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum öffentlichen Nahverkehr in den Abendstunden 
Ö 17Antrag der Fraktion Freie Wähler zum Umbau des denkmalgeschützten Gebäudes des Stadtbahnhofs für die Musikschule und die Stadtkapelle Eichstätt 
Ö 18Information über die Baumaßnahmen Pedettistraße 
Ö 19Überschreitung der maximalen Sitzungszeit