Stadtrat - 31.07.2014 - 16:40-22:00 Uhr

Sitzung
2014/SR/0011
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
31.07.2014
Zeit
16:40-22:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:40

Ö 11. Genehmigung von Filmaufnahmen
2. Verteilung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.06.2014
 
Ö 2Stadtplanung - Stadtentwicklung Einzelhandel Stadt Eichstätt;
Gutachterliche Stellungnahme "Vorhaben Kaufland am Standort Sollnau, Eichstätt"
 
Ö 3Stadt Eichstätt - Feuerlöschwesen;
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2014 bis 2018 der Stadt Eichstätt
 
Ö 4Bereitstellung der Mittel für die Anschaffung eines Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr Eichstätt 
Ö 5Bauleitplanung - Änderung Nr. 11 des FNP als sachlicher Teil-FNP zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen;
Feststellungsbeschluss mit beschlussmäßiger Prüfung des Ergebnisses der erneuten öffentlichen Auslegung
 
Ö 6Stadtplanung - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Berufsschule Eichstätt - Jugendherberge";
Billigung des Vorentwurfes mit Anpassung des Flächennutzungsplanes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der TöB
 
Ö 7Stadtplanung - Bebauungsplan Nr. 17 "Kreiskrankenhaus";
Beschlussmäßige Prüfung der während der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der TÖB abgegebenen Stellungnahmen mit erneuter Entwurfsfeststellung
 
Ö 8Stadtplanung - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 "Landershofen Schafbuckel";
Beschlussmäßige Prüfung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der TöB abgegebenen Stellungnahmen einschl. Satzungsbeschluss
 
Ö 9Stadtplanung - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38, Gewerbegebiet Wintershof;
Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB zur städtebaulichen Neuordnung des Bebauungsplans im regulären Verfahren nach § 1 Abs. 8 BauGB mitparalleler Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 10Bauleitplanung Nachbargemeinden - Gemeinde Adelschlag;
Stellungnahme der Stadt Eichstätt nach § 4 Abs. 2 BauGB zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des künftigen Baugebiets "Wiesenstriegel West" im Ortsteil Ochsenfeld
 
Ö 11Bauleitplanung Nachbargemeinden - Gemeinde Adelschlag;
Stellungnahme der Stadt Eichstätt nach § 4 Abs. 2 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 23 "Wiesenstriegel West" für den Ortsteil Ochsenfeld (Parallelverfahren)
 
Ö 12Bauleitplanung Nachbargemeinden - Gemeinde Adelschlag;
Stellungnahme der Stadt Eichstätt nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungs- mit Grünordnungsplans Nr. 24 "Gewerbegebiet Adelschlag Nord" im Parallelverfahren
 
Ö 13Bauleitplanung Nachbargemeinden - Gemeinde Adelschlag;
Stellungnahme der Stadt Eichstätt nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplans für das "Gewerbegebiet Adelschlag Nord"
 
Ö 14Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Existenzgründern durch die Stadt Eichstätt 
Ö 15Antrag der ÖDP-Fraktion auf Neukonzeptionierung der Archivpflege im Stadtarchiv Eichstätt 
Ö 16Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2014 der Stadt Eichstätt 
Ö 17Antrag der CSU-Fraktion zur aktuellen Situation der Kindergärten und Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Eichstätt 
Ö 18Antrag der FW-Fraktion zur Schaffung einer "netten Toilette" 
Ö 19Antrag der Fraktion Freie Wähler auf Einsetzung eines Gestaltungsbeirats zum Thema "Kunst am Bau" in der Spitalstadt 
Ö 20Antrag der CSU-Fraktion zur Konzepterstellung für das Altenheim Heilig-Geist-Spital 
Ö 21Bedarfsanerkennung von sechs Kindergartenplätzen zur Betreuung in den schulfreien Zeiten 
Ö 22Lagebericht des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2013 
Ö 23Information, Verschiedenes;
Sanierung der Straßenschäden im Bereich der Ostenstraße bei der Schutzengelkirche
 
Ö 24Information, Verschiedenes;
Spitalstadt;
Herstellung der Straße "Am Anger"
 
Ö 25Information, Verschiedenes;
Fußball-Städtecup in Chrastava mit Beteiligung der Partnerstädte Eichstätt und Chrastava
 
Ö 26Information, Verschiedenes;
Befestigung der Fußweges Schießstättberg zum Seidlkreuz einschließlich der Errichtung von Beleuchtung
 
Ö 27Information, Verschiedenes;
Bericht über die Anträge der Stadtratsfraktionen seit Mai 2014
 
Ö 28Information, Verschiedenes;
Fahne des aufgelösten Vereins der Freiwilligen Feuerwehr Marienstein
 
Ö 29Information, Verschiedenes;
Stadtteil Buchenhüll;
DSL-Versorgung
 
Ö 30Information, Verschiedenes;
Klinik Eichstätt;
Verbesserung der Parksituation
 
Ö 31Information, Verschiedenes;
Gelände der ehem. Maria-Ward-Realschule am Residenzplatz
 
Ö 32Information, Verschiedenes;
Elektro-Tankstellen für Elektroautos und E-Bikes
 
Ö 33Information, Verschiedenes;
Verkauf der Anwesen Westenstraße 6 und 6a
 
Ö 34Information, Verschiedenes;
Vorhaben „Kaufland“ am Standort Sollnau, Eichstätt;
1. Beantwortung der dazu eingegangenen Schreiben bzw. Einwendungen
2. Nachweis der erforderlichen Parkplätze