Stadtrat - 24.11.2011 - 16:30-19:12 Uhr

Sitzung
2011/SR/0009
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.11.2011
Zeit
16:30-19:12 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30

Ö 1Oberbayer. Kulturtage und Jugendkulturtage 2011 in Eichstätt;
Film über die Kulturtage
 
Ö 2Ergänzung der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.11.2011 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzungen vom 29.09.2011 und 27.10.2011 
Ö 4Erlass einer Sicherheitsverordnung für Veranstaltungen an Silvester 2011 
Ö 5Informationen über die Einführung der Kommunalen Verkehrsüberwachung (Ruhender Verkehr) in der Stadt Eichstätt 
Ö 6Antrag der SPD-Fraktion auf Information des Stadtrates über den Stand des Ausbaus an Krippenplätzen in der Stadt Eichstätt 
Ö 7Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV - Aktive Zentren;
Bedarfsanmeldung der Stadt Eichstätt für das Programmjahr 2012
 
Ö 8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Stadtwerke Eichstätt" vom 20.03.2002 
Ö 9Antrag der ödp-Fraktion für eine Petition an das Staatliche Bauamt Ingolstadt, Abteilung Straßenbau, betreffend Maßnahmen gegen Motorradrennen auf der Bundesstraße 13 
Ö 10Antrag der Tabeki gGmbH Kinderhort auf Aufnahme in den Modellversuch des Bayer. Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen "Absehen von der Mindestbuchungszeit für Schulkinder" 
Ö 11Optimierung des Personal-Kind-Verhältnisses im integrativen Montessori-Kinderhaus in Wasserzell durch die Erhöhung des Gewichtungsfaktors 4,5 für behinderte Kinder 
Ö 12Nachhaltige Kultur- und Jugendkulturtage 2012 in Eichstätt;
Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Förderung durch den Bezirk Oberbayern
 
Ö 13Lagebericht 2010 des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs 
Ö 14Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG);
Bestellung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Wahl des Oberbürgermeisters am 11. März 2012
 
Ö 15Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2012 zum Ankauf einer historischen Jagdwaffe 
Ö 16Information, Verschiedenes;
Eröffnung des Adventsmarktes;
Aufhebung der Parkgebührenpflicht an den Adventssamstagen 26. November, 3., 10. und 17. Dezember 2011 sowie am Hl. Abend (Samstag, 24.12.2011)
 
Ö 17Information, Verschiedenes;
Beleuchtung des Radweges entlang der Altmühl im Bereich gegenüber der Einmündung der Blumenberger Straße/Rebdorfer Straße bis zum Klostergarten