Stadtrat - 28.10.2010 - 17:00-21:20 Uhr

Sitzung
2010/SR/0009
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.10.2010
Zeit
17:00-21:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Anträge auf Änderung der Tagesordnung, Behandlung von Tagesordnungspunkten der nicht öffentlichen Sitzung in der öffentlichen Sitzung 
Ö 2Vollzug der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern, Vereidigung von Herrn Christian Alberter als Stadtrat 
Ö 3Nachbesetzung der Ausschüsse und Gremien des Stadtrates aufgrund des Ausscheidens von Stadträtin Sabine Graf 
Ö 4Vorstellung der Machbarkeitsstudie für ein künftiges Eichstätter Stadtmuseum durch Herrn Dr. Rainer Tredt 
Ö 5Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Stadtratsperiode 2008/2014, Antrag der ödp-Fraktion auf Ergänzung bzw. Änderung 
Ö 6Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Stadtratsperiode 2008/2014 
Ö 7Antrag der CSU-Fraktion zur Belebung der Innenstadt durch Etablierung eines Standortmanagers 
Ö 8Vollzug der Baugesetze, Änderung Nr. 1 des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 Spitalstadt im Parallelverfahren, Billigungs- und Auslegungsbeschluss 
Ö 9Vollzug der Baugesetze, Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Gewerbegebiet Wintershof - Ost", Änderungs- bzw. Aufstellungsbeschluss 
Ö 10Konjunkturpaket II, Rathaus Eichstätt und Montessori-Kinderhaus Wasserzell, Erläuterung der überplanmäßigen Ausgaben 
Ö 11Antrag der CSU-Fraktion auf Unterrichtung des Stadtrates über die Praxis der Genehmigungen des Parkens und von Sondernutzungen in der Innenstadt, Information durch die Verwaltung 
Ö 12Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Widmung der Gemeindeverbindungsstraße "Bahnhofstraße", Fl.-Nr. 545/61, Gemarkung Wasserzell 
Ö 13Beschlussfassung zum Lagebericht des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2009 
Ö 14Ermächtigung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Eichstätt Versorgungs-GmbH zur Entlastung des Aufsichtsrates für das Wirtschaftsjahr 2009 
Ö 15Vorstellung des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung des Stadtwerke Eigenbetriebs für die Wirtschaftsjahre 2007/2008 
Ö 16Feststellung der Jahresabschlüsse 2007/2008 des Stadtwerke Eigenbetriebs sowie Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung 
Ö 17Entlastung der Werkleitung des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für die Wirtschaftsjahre 2007/2008 
Ö 18Standesamtsbezirk Eichstätt, Abschluss einer Vereinbarung über die Aufnahme des Standesamtsbezirks Wellheim 
Ö 19Information, Verschiedenes