Stadtrat - 24.06.2010 - 16:30-20:10 Uhr

Sitzung
2010/SR/0006
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.06.2010
Zeit
16:30-20:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Ergänzung der Tagesordnung 
Ö 2Wirtschaftsplan des Altenheims der Eyb"schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt für das Haushaltsjahr 2010 
Ö 3Haushaltsplan 2010 der Eyb"schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt 
Ö 4Bericht der Seniorenbeauftragten 
Ö 6Vollzug der Baugesetze, 8. Änderung des Flächennutzungsplans des Marktes Dollnstein, Ortsteil Breitenfurt, Bubenrother Mühle, Beteiligung der Stadt Eichstätt als Träger öffentlicher Belange 
Ö 7Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Aufstufung eines öffentlichen Feld- und Waldweges zur Ortsstraße, Fl.-Nr. 667/6, Gemarkung Wasserzell 
Ö 8Leitbild des Stadtrates von Eichstätt 
Ö 9Antrag der FW-Fraktion auf schnellstmöglichen Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Eichstätt 
Ö 10Antrag der FW-Fraktion um Genehmigung der Niederschrift der vorangehenden Sitzung zu Beginn der Sitzung 
Ö 11Antrag der CSU-Fraktion zur künftigen seniorengerechten Nutzung des Gebäudealtbestands des Altenheims Heilig-Geist-Spital 
Ö 12Antrag der CSU-Fraktion auf Unterrichtung des Stadtrates über die Praxis der Genehmigungen des Parkens und von Sondernutzungen in der Innenstadt 
Ö 13Antrag der Stadträtinnen Knipp-Lillich und Gabler-Hofrichter auf Verlängerung des Adventsmarktes von zwei auf drei Wochenenden ab dem Jahr 2010 
Ö 14Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung der Voraussetzungen für eine Teilnahme an dem Programm E-Mobilität als Teil des Zukunftsprogramms "Aufbruch Bayern" der bayerischen Staatsregierung 
Ö 15Einbau von Dachgauben am Rathaus 
Ö 16Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Eichstätt, Weitere Vorgehensweise aufgrund der Änderung der Förderbedingungen 2010 
Ö 17Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Eichstätt für die Stadtteile Eichstätt, Landershofen, Marienstein/Rebdorf, Blumenberg, Wasserzell und Wintershof (Entwässerungssatzung - EWS) 
Ö 18Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eichstätt für die Stadtteile Eichstätt, Landershofen, Marienstein/Rebdorf, Blumenberg, Wasserzell und Wintershof (BGS-EWS) 
Ö 19Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Eichstätt für den Stadtteil Buchenhüll (Entwässerungssatzung - EWS) 
Ö 20Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eichstätt für den Stadtteil Buchenhüll (BGS-EWS) 
Ö 21Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Eichstätt "Stadtwerke Eichstätt" 
Ö 22Information, Verschiedenes, Sonderstempel der Deutschen Post beim Altstadtfest 2010 
Ö 23Information, Verschiedenes, Toilettenanlage (WC-Anlage) für den Friedhof Weinleite 
Ö 24Information, Verschiedenes, Antrag der CSU-Fraktion auf Durchführung einer Ruhebank-Aktion 
Ö 25Information, Verschiedenes, Verlegung von Fernwärmeleitungen im BA II für das Heizwerk-Ost 
Ö 26Information, Verschiedenes, Antrag der SPD-Fraktion und der FW-Fraktion, betreffend Zeitfenster für die Erschließung der Spitalstadt 
Ö 27Information, Verschiedenes, Stand zum Neubau eines Tierheims in Eichstätt 
Ö 28Information, Verschiedenes, Leserbriefe der Stadtverwaltung zu Spitalstadt und BayWa-Gelände 
Ö 29Information, Verschiedenes, Bahnstrecke Eichstätt-Stadt - Eichstätt-Bahnhof, Achtungspfiffe der Schienenfahrzeuge beim ungesicherten Bahnübergang an einem Feldweg