Sitzung 11.04.2019 Stadtrat

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Sitzung:2019/SR/0005Gremium:Stadtrat
Datum:11.04.2019Zeit:17:00
Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Antrag der SPD-Fraktion auf Absetzung des TOP 6 von der Tagesordnung     
2Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 21.03.2019 2019/124   
3Bekanntgaben 2019/123   
4Stadtplanung - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Industriegebiet;
hier: Vorstellung der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und TöB-Beteiligung mit Billigung der Entwurfsplanung 
2019/127   
5Stadtplanung - Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 48, Gewerbegebiet Sollnau Quartier IV und V;
Billigung des Vorentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der TöB 
2019/125   
6Kindergarten Clara-Staiger-Straße - Neubau und/oder Sanierung;
Vorstellung der Planungskonzepte, Aktualisierung 
2019/107/1   
7Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes für die Grundsteuer A und B 2019/126   
8Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Eichstätt für das Haushaltsjahr 2019 2019/132   
9Feststellung der Jahresabschlüsse der Stadt Eichstätt für die Haushaltsjahre 2008 bis 2016 2019/092   
10Entlastung der Jahresabschlüsse 2008 bis 2016 der Stadt Eichstätt 2019/096   
11Vollzug der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes; Bestellung von Frau Verwaltungsoberinspektorin Carina Schirmer zur Standesbeamtin 2019/130   
12Antrag der CSU-Fraktion auf juristische und betriebswirtschaftliche Prüfung der Beteiligung der Stadt Eichstätt am Zweckverband "Sparkasse Ingolstadt Eichstätt" auf mögliche Veräußerungsoptionen 2019/120   
13Stadtplanung - Aufstellung Bebauungsplan Nr. 69 "Blumenberg-West";
Antrag der SPD-Fraktion: Ergänzung des Vorentwurfes um eine Verpflichtung zur Errichtung von Photovoltaikanlagen 
2019/112   
14Informationen und Anfragen nach § 31 GeschO     
15Wegfall der Geheimhaltung 2019/136