Sitzung 25.02.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/SR/0003Gremium:Stadtrat
Datum:25.02.2016Zeit:16:35-20:30
Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:35
1Genehmigung der Protokolle der Stadtratssitzungen vom 06.08.2015, 01.10.2015 und 28.01.2016 2016/094   
2Stadtplanung - Umsiedlungs- und Expansionsvorhaben Baustofflager Martin Meier GmbH Eichstätt;
Vorstellung der Standortanalyse 
2016/070   
3Stadtplanung - Siedlungsentwicklung Stadt Eichstätt;
Aufstellungsbeschluss für das Gewerbegebiet Nr. 67 "Lüften West" gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB nach städtebauliche Abwägung der Standortalternativen 
2016/078   
4Sport-, Spiel- und Erholungsanlagen - Spielplatzkonzept Landershofen;
Neustrukturierung, Sanierung und Aufwertung der Spiel- und Bolzplatzanlagen 
2016/025   
5Beschlussfassung über die Zulassung des Bürgerbegehrens "Denk-mal-Schutz für die Burg: Stoppt die Bebauung des Grüngürtels" 2016/083   
6Beschlussfassung über die Durchführung eines Ratsbegehrens 2016/086   
7Festlegung des Abstimmungstages und der Stichfrage für die Bürgerentscheide 2016/087   
8Vollzug der Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS) der Stadt Eichstätt;
Bestellung eines stellv. Abstimmungsleiters für die Bürgerentscheide am Sonntag 01. Mai 2016 
2016/088   
9Feststellung der Haushaltsrechnungen der Stadt Eichstätt, der Eyb"schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt und der Jahresabschlüsse für das Altenheim Heilig-Geist-Spital Eichstätt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 2015/507   
10Entlastung der Jahresrechnungen 2013 und 2014 der Eyb"schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Eichstätt und der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 für das Altenheim Heilig-Geist-Spital Eichstätt 2015/508   
11Haushaltsplanentwurf 2016 für die Stadt Eichstätt 2016/080   
12Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Großen Kreisstadt Eichstätt vom 08. Mai 2014 i.d.F. vom 26.03.2015 2016/002   
13Antrag der FW-Fraktion auf Einrichtung eines öffentlichen Bücherschrankes 2016/058   
14Antrag der FW-Fraktion auf Gestaltung des Umfeldes der Steinskulpturen am Hofgarten 2016/060   
15Antrag der FW-Fraktion betreffend Vorschläge für die Weihnachtsbeleuchtung in der Spitalstadt 2016/061   
16Antrag der FW-Fraktion auf Überprüfung der Gestaltung der Winterabdeckung der Eichstätter Brunnen 2016/063   
17Antrag der FW-Fraktion auf Errichtung einer Boule-Bahn 2016/064   
18Antrag der FW-Fraktion auf Aufstellung einer Bautafel an der Haifischbar 2016/065   
19Antrag der FW-Fraktion auf Baureifmachung des Baugebietes "Blumenberg" 2016/066   
20Antrag der FW-Fraktion auf Bereitstellung von Flächen für Aktion "Eichstätt summt" 2016/067   
21Antrag der FW-Fraktion auf eine weitere Überquerungshilfe über die Altmühl für das Schneller-Gelände 2016/068   
22Antrag der FW-Fraktion auf Errichtung einer Überquerungshilfe beim Eingang zur Spitalstadt 2016/069   
23Information, Verschiedenes;
Anliegerversammlung für den Ausbau der Straßenzüge "Richard-Strauß-Straße, Josef-Haas-Weg, Max-Reger-Weg und Hans-Lang-Weg" 
    
24Information, Verschiedenes;
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen 
    
25Information, Verschiedenes;
Antrag der SPD-Fraktion auf Freies WLAN für alle an den "Stadtnetz Hotsplots" Rathaus und Touristinformation 
    
26Information, Verschiedenes;
Wanderwege um die Willibaldsburg