Sitzung 31.07.2014 Stadtrat

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Sitzung:2014/SR/0011Gremium:Stadtrat
Datum:31.07.2014Zeit:16:40-22:00
Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:40
11. Genehmigung von Filmaufnahmen
2. Verteilung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.06.2014 
2014/353   
2Stadtplanung - Stadtentwicklung Einzelhandel Stadt Eichstätt;
Gutachterliche Stellungnahme "Vorhaben Kaufland am Standort Sollnau, Eichstätt" 
2014/296   
3Stadt Eichstätt - Feuerlöschwesen;
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2014 bis 2018 der Stadt Eichstätt 
2014/212   
4Bereitstellung der Mittel für die Anschaffung eines Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr Eichstätt 2014/301   
5Bauleitplanung - Änderung Nr. 11 des FNP als sachlicher Teil-FNP zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen;
Feststellungsbeschluss mit beschlussmäßiger Prüfung des Ergebnisses der erneuten öffentlichen Auslegung 
2014/220   
6Stadtplanung - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Berufsschule Eichstätt - Jugendherberge";
Billigung des Vorentwurfes mit Anpassung des Flächennutzungsplanes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der TöB 
2014/215   
7Stadtplanung - Bebauungsplan Nr. 17 "Kreiskrankenhaus";
Beschlussmäßige Prüfung der während der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der TÖB abgegebenen Stellungnahmen mit erneuter Entwurfsfeststellung 
2014/255   
8Stadtplanung - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 "Landershofen Schafbuckel";
Beschlussmäßige Prüfung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der TöB abgegebenen Stellungnahmen einschl. Satzungsbeschluss 
2014/256   
9Stadtplanung - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38, Gewerbegebiet Wintershof;
Aktualisierung des Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB zur städtebaulichen Neuordnung des Bebauungsplans im regulären Verfahren nach § 1 Abs. 8 BauGB mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes 
2014/257   
10Bauleitplanung Nachbargemeinden - Gemeinde Adelschlag;
Stellungnahme der Stadt Eichstätt nach § 4 Abs. 2 BauGB zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des künftigen Baugebiets "Wiesenstriegel West" im Ortsteil Ochsenfeld 
2014/297   
11Bauleitplanung Nachbargemeinden - Gemeinde Adelschlag;
Stellungnahme der Stadt Eichstätt nach § 4 Abs. 2 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 23 "Wiesenstriegel West" für den Ortsteil Ochsenfeld (Parallelverfahren) 
2014/298   
12Bauleitplanung Nachbargemeinden - Gemeinde Adelschlag;
Stellungnahme der Stadt Eichstätt nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungs- mit Grünordnungsplans Nr. 24 "Gewerbegebiet Adelschlag Nord" im Parallelverfahren 
2014/306   
13Bauleitplanung Nachbargemeinden - Gemeinde Adelschlag;
Stellungnahme der Stadt Eichstätt nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplans für das "Gewerbegebiet Adelschlag Nord" 
2014/305   
14Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Existenzgründern durch die Stadt Eichstätt 2014/273/1   
15Antrag der ÖDP-Fraktion auf Neukonzeptionierung der Archivpflege im Stadtarchiv Eichstätt 2014/283   
16Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2014 der Stadt Eichstätt 2014/295   
17Antrag der CSU-Fraktion zur aktuellen Situation der Kindergärten und Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Eichstätt 2014/300   
18Antrag der FW-Fraktion zur Schaffung einer "netten Toilette" 2014/307   
19Antrag der Fraktion Freie Wähler auf Einsetzung eines Gestaltungsbeirats zum Thema "Kunst am Bau" in der Spitalstadt 2014/308   
20Antrag der CSU-Fraktion zur Konzepterstellung für das Altenheim Heilig-Geist-Spital 2014/310   
21Bedarfsanerkennung von sechs Kindergartenplätzen zur Betreuung in den schulfreien Zeiten 2014/309   
22Lagebericht des Stadtwerke Eichstätt Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2013 2014/260   
23Information, Verschiedenes;
Sanierung der Straßenschäden im Bereich der Ostenstraße bei der Schutzengelkirche 
2014/287   
24Information, Verschiedenes;
Spitalstadt;
Herstellung der Straße "Am Anger" 
2014/343   
25Information, Verschiedenes;
Fußball-Städtecup in Chrastava mit Beteiligung der Partnerstädte Eichstätt und Chrastava 
2014/344   
26Information, Verschiedenes;
Befestigung der Fußweges Schießstättberg zum Seidlkreuz einschließlich der Errichtung von Beleuchtung 
2014/345   
27Information, Verschiedenes;
Bericht über die Anträge der Stadtratsfraktionen seit Mai 2014 
2014/346   
28Information, Verschiedenes;
Fahne des aufgelösten Vereins der Freiwilligen Feuerwehr Marienstein 
2014/347   
29Information, Verschiedenes;
Stadtteil Buchenhüll;
DSL-Versorgung 
2014/348   
30Information, Verschiedenes;
Klinik Eichstätt;
Verbesserung der Parksituation 
2014/349   
31Information, Verschiedenes;
Gelände der ehem. Maria-Ward-Realschule am Residenzplatz 
2014/350   
32Information, Verschiedenes;
Elektro-Tankstellen für Elektroautos und E-Bikes 
2014/351   
33Information, Verschiedenes;
Verkauf der Anwesen Westenstraße 6 und 6a 
2014/278   
34Information, Verschiedenes;
Vorhaben „Kaufland“ am Standort Sollnau, Eichstätt;
1. Beantwortung der dazu eingegangenen Schreiben bzw. Einwendungen
2. Nachweis der erforderlichen Parkplätze 
2014/352